Ein turbolelentes Jahr geht zu Ende PDF Drucken

„Das Fortrücken in der Kalenderjahrzahl macht wohl den Menschen, aber nicht die Menschheit reifer.“
Johann Peter Hebel (1760-1826), deutschsprachiger Dichter, alemannischer Mundart-Dichter, evangelischer Theologe und Pädagoge

 

Das Jahr 2011 war geprägt von Krisen und Problemen im Globalen wie auch bei uns in Waldheim. Im Großen wird 2011 als das Jahr der Euro- und Schuldenkrise und der Atomkatastrophe in Japan, dem Massaker in Norwegen und natürlich der meiner Ansicht nach existenzgefährdenden Krise in der Bundes-FDP in Erinnerung bleiben.

Aber auch auf kommunaler Ebene gab es Themen, die bewegen. So sind wir in Sachen Kolbe-Stadt in diesem Jahr kaum voran gekommen, weil einfach immer wieder problemorientiert diskutiert wird. Dies ist ein generelles Problem. Wir trauen uns nicht Ziele zu definieren und unsere Entscheidungen daran auszurichten. Dies fuehrt dann dazu, dass immer neue Optionen, persönliche Meinungen oder auch falsche Informationen in die Diskussion einfließen. So wird ein Thema zerredet.

Auch die Diskussionen um die Abrechnung des Sanierungsgebietes sind von falschen und polemischen Informationen durchzogen. Es werden Hoffnungen bei den Bürgern geschürt, die sich einfach nicht erfüllen lassen. Es ist unverantwortlich, immer wieder, einfache Lösungen versprechend, das Klima in Waldheim abzukühlen. Zu der Problematik Sanierungsbeiträge hat Frau Rechtsanwältin Auerswald einen aus meiner Sicht klaren und deutlichen Beitrag verfasst. (Diesen finden Sie HIER)

Einfach gesagt, für die Abrechnung des Sanierungsgebietes gibt es außer den eingeräumten 20 % Rabatt, keinerlei Spielräume für uns als Stadtrat oder die Verwaltung. Härtefallregelungen sind im Baugesetzbuch bereits vorgegeben. Dazu bedarf es keinerlei Anträge im Stadtrat.

Zum Themengebiet Ausbau- und Erschließungsbeiträge: Im Jahr 2009 hat der Stadtrat mit der Bürgerinitiative "Gerechtes Waldheim" einen Kompromiss geschlossen, der es ermöglicht, die Betroffenen zu entlasten, Gelder zurückzuzahlen und dennoch die Grundsteuer nicht erhöhen zu müssen. Diesen Kompromiss, der durch alle Stadträte und die betroffenen Bürger getragen wurde, jetzt wieder aufschnüren zu wollen, ist unverantwortlich. Es besteht Einigkeit, quer durch alle Fraktionen, dass diese Satzungen abgeschafft werden sollten, aber nicht als Schnellschuss und nur unter dem Vorbehalt der Gleichbehandlung.

Wir sind nun in der Adventszeit und die besinnlichen Tage stehen vor der Tür, allerorts werden Rückblicke, Fazits und Ergebnisse des Jahres 2011 präsentiert. Ich möchte hier noch einige Highlights ins Gedächtnis rufen.

Aufbau Waldheim war in diesem Jahr ganz unten und ganz oben innerhalb kürzester Zeit. Erst der Brand im Vereinshaus, dann der von 20.000,- Euro beim Vereinsretter Voltaren. Die Kameraden der Reinsdorfer Feuerwehr bekommen endlich ihr neues Fahrzeug und viele Projekte (Abriss Sitzmöbelwerk am Güterbahnhof / Sanierung Tal- und Feldstrasse / Ausbau Ortsdurchfahrt Schönberg uvm.) konnten zum Abschluss gebracht werden. Dies sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass sich in Waldheim etwas bewegt.

Waldheim steht gut da, und darauf sollten wir auch stolz sein. Wir werden für viele Dinge beneidet, die wir als Waldheimer gar nicht mehr so wahrnehmen - eine spitzenmäßige Kindergarten- und Schulstruktur, einen belebten Markt, kaum Leerstand bei den Geschäften oder auch das sehr großes Engagement im Vereinsbereich und der Bürgerschaft.

Es ist nicht alles schlecht ! Sicher gibt es Probleme, aber diese gilt es zu lösen und dass mit Weitblick und Augenmaß. Vor allem aber GEMEINSAM.

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In diesem Sinne wünschen Ihnen die Waldheimer Liberalen besinnliche und ruhige Weihnachtsfeiertage und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2012.

 

 

Ihr Sandro Dierbeck